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VGH Bayern, 24.01.2006 - 20 CS 05.3147 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen, 08.11.2018 - 1 A 175/18
Zustellung; Widerspruchsbescheid; Baugenehmigung; Fiktion; Nachbarschutz
Auch unter der Annahme, dass die Baugenehmigung deshalb gegen das Rücksichtnahmegebot verstoßen könne, weil die Entsorgung von Niederschlagswasser auf dem Vorhabengrundstück durch das genehmigte Vorhaben zu Lasten der Nachbarschaft verändert werde (vgl. BayVGH, Beschl. v. 24. Januar 2006 - 20 CS 05.3147 - juris Rn. 10 f.;… Beschl. v. 11. September 2012 - 15 CS 12.634 -, juris Rn. 13 f.), fehlt es vorliegend an einer substantiierten Darlegung einer unzumutbaren Beeinträchtigung durch eine Vernässungsgefahr. - VGH Bayern, 24.07.2014 - 15 CS 14.949
Feststellungswirkung der Baugenehmigung, Oberflächenentwässerung, Sicherung der …
Zwar finden sich in der obergerichtlichen Rechtsprechung vereinzelt Erwägungen dazu, dass eine Baugenehmigung deshalb gegen das einfachgesetzliche Rücksichtnahmegebot verstoßen könnte, weil die Entsorgung von Niederschlagswasser auf dem Baugrundstück nicht wie im Bebauungsplan vorgesehen gewährleistet sei oder durch einen genehmigten Erdwall zulasten der Nachbarschaft verändert werde (vgl. BayVGH, B.v. 24.1.2006 - 20 CS 05.3147 - juris Rn. 10-13;… B.v. 11.9.2012 - 15 CS 12.634 - juris Rn. 13-15). - VG München, 11.11.2019 - M 11 SN 19.3570
Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Anbau mit zwei Wohneinheiten
Sollte man dennoch davon ausgehen, dass eine unzumutbaren Beeinträchtigung des Nachbargrundstücks durch zusätzliche Vernässung zwar grundsätzlich denkbar ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 24.1.2006 - 20 CS 05.3147 - juris Rn. 13, dort aber verneint), spricht nach der im Eilverfahren gebotenen summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage Vieles dafür, dass eine solche voraussichtlich nicht gegeben ist.